PM: Projekt PIER 36

Fortschritt für modernen Justizvollzug in freien Formen Sachsens Justizministerin Katja Meier hat heute dem Verein für Soziale Rechtspflege Dresden e.V. einen Zuwendungsbescheid für ein neues Projekt des Vollzugs in freien Formen übergeben. Das Projekt PIER 36 wird im August dieses Jahres starten und richtet sich an erwachsene männliche Strafgefangene. Dazu […]

PM: Schwangerschaftskonfliktberatung

BÜNDNISGRÜNE begrüßen geplantes Informationsportal für den Freistaat In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlicher Zusammenhalt berichtete Sozialministerin Petra Köpping ausführlich über die geplante niedrigschwellige Bereitstellung von Informationen für Menschen in Schwangerschaftskonfliktsituationen. Die Umsetzung einer entsprechenden Website ist Teil des Koalitionsvertrages von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD. […]

Meine Highlights aus dem letzten Landtagsplenum

Liebe Leser*innen, eine anstrengende aber wichtige Plenarwoche liegt hinter mir, der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion und dem ganzen Landtag. In vier aufeinander folgenden Sitzungstagen haben wir den neuen Doppelhaushalt des Landes und viele wichtige Anträge beschlossen. In meinem aktuellen Bericht zum Plenum möchte ich Euch unsere größten Haushaltserfolge und einige tolle Anträge […]

Einfach(e) Vielfalt? Konzepte für eine bunte Gesellschaft

Rückblick zu meiner IDAHOBIT-Veranstaltung Aus Anlass des Internationalen Aktionstages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit haben Sven Lehmann (Mitglied des Bundestages und Sprecher für Queerpolitik) und ich über Gründe für Queerfeindlichkeit und Wege zu einer diskriminierungsfreien und vielfältigen Gesellschaft sprechen. Dabei ging es unter anderem auch um den sächsischen Landesaktionsplan […]

Meine Landtagsrede vom 21.05.2021 zu Tierschutz in Sachsen

Kennzeichnung und Registrierung von Hunden und Katzen sollte europaweit zur Pflicht werden Am 21.05.2021 gab es im Landtag eine Aktuelle Debatte zum Thema „Tierschutz ist Erziehung zur Menschlichkeit in und nach der Corona-Pandemie“. Ich habe diese Rede genutzt, um auf die Situation in sächsischen Tierheimen aufmerksam zu machen. Außerdem habe […]

Haushaltserfolge im Überblick

In den vergangenen Monaten haben wir den neuen Doppelhaushalt verhandelt. Hier findet ihr einen Überblick zu den Haushaltserfolgen in meinen Themenbereichen: Europa, Gleichstellung, Tierschutz und Justizvollzug. Gleichstellung und Antidiskriminierung Noch immer sind LGBTIQ*-Personen in ihrem Alltag regelmäßig von Diskriminierung betroffen und erleben überproportional häufig Gewalt. Es ist unsere Aufgabe sich […]

PM: Urteil nach tödlicher Messerattacke: Homo- und Transfeindlichkeit muss klar benannt werden

Zur Urteilsverkündung des Oberlandesgerichts Dresden im Fall des islamistisch und homofeindlich motivierten Attentats auf zwei Männer am 4. Oktober 2020 in Dresden erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Urteil ist die klare und unmissverständliche Antwort des Rechtsstaates. Queerfeindlichkeit darf keinen Platz in […]

PM: Europatag

Europäische Union noch greifbarer machen Am Sonntag, den 9. Mai, wird der Europatag 2021 begangen. Dazu erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Gemeinschaft der Europäischen Union hat sich in den vergangenen Jahrzehnten deutlich weiterentwickelt. Für mich und viele andere Menschen meiner Generation […]

Doppelhaushalt 2021/22 – Gewaltschutz im Freistaat wird deutlich verbessert

Mehr Mittel für Ausstattung von Frauenschutzeinrichtungen, Barrierefreiheit und eine wissenschaftliche Studie zu geschlechtsspezifischen Gewaltformen. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/22 mit den Änderungsanträgen der Fraktionen befasst. Dabei wurden unter anderem Anträge der Koalitionsfraktionen […]