BÜNDNISGRÜNE begrüßen geplantes Informationsportal für den Freistaat In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlicher Zusammenhalt berichtete Sozialministerin Petra Köpping ausführlich über die geplante niedrigschwellige Bereitstellung von Informationen für Menschen in Schwangerschaftskonfliktsituationen. Die Umsetzung einer entsprechenden Website ist Teil des Koalitionsvertrages von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD. […]
Rückblick zu meiner IDAHOBIT-Veranstaltung Aus Anlass des Internationalen Aktionstages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit haben Sven Lehmann (Mitglied des Bundestages und Sprecher für Queerpolitik) und ich über Gründe für Queerfeindlichkeit und Wege zu einer diskriminierungsfreien und vielfältigen Gesellschaft sprechen. Dabei ging es unter anderem auch um den sächsischen Landesaktionsplan […]
Zur Urteilsverkündung des Oberlandesgerichts Dresden im Fall des islamistisch und homofeindlich motivierten Attentats auf zwei Männer am 4. Oktober 2020 in Dresden erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Urteil ist die klare und unmissverständliche Antwort des Rechtsstaates. Queerfeindlichkeit darf keinen Platz in […]
Mehr Mittel für Ausstattung von Frauenschutzeinrichtungen, Barrierefreiheit und eine wissenschaftliche Studie zu geschlechtsspezifischen Gewaltformen. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/22 mit den Änderungsanträgen der Fraktionen befasst. Dabei wurden unter anderem Anträge der Koalitionsfraktionen […]
In einer von unserer BÜNDNISGRÜNEN Fraktion beantragten aktuellen Debatten hatte ich im letzten Plenum die Chance, über das wichtige gleichstellungspolitische Thema „Frauen in der Corona-Krise – gesellschaftliche Rückschritte vermeiden und Gleichberechtigung stärken“ zu sprechen, da Frauen von der Corona-Pandemie im besonderen Maße betroffen sind – sei es durch häusliche Gewalt […]
Ein Veranstaltungsrückblick Am vergangenen Mittwoch konnte ich zum Equal Pay Day gemeinsam mit Ricarda Lang und Agnes Scharnetzky über Entgeltgleichheit, Sorge-Arbeit und die strukturelle Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt sprechen. Noch immer verdienen Frauen weniger als Männer. 2019 waren es deutschlandweit 20 Prozent. Um über diese strukturelle Benachteiligung aufzuklären, […]
Weg mit Paragraf 219a! In der letzten Woche hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Revision der Ärztin Kristina Hänel bezüglich der Klagen zum Paragrafen 219a verworfen. Bisher informierte die Ärztin auf ihrer Website über die Möglichkeiten eines Schwangerschaftsabbruchs und ermöglichte es Schwangeren in Konfliktsituation sich online über die medizinischen […]
BÜNDNISGRÜNE: Es braucht einen Dialog zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes Hammecke: Die Situation von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern ist durch die Corona-Pandemie besonders prekär geworden, Verbotsdiskussionen tragen aber keineswegs zur Problemlösung bei Dresden. Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung unter anderem mit […]
Erste Erfolge in den Bereichen Gleichstellung, Justizvollzug und Tierschutz Letzte Woche hatten wir eine Sonderplenarsitzung. Der Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes wurde von der Staatsregierung eingebracht. Doch wie unsere Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin Franziska Schubert klar gemacht hat in ihrer Rede: Es ist ein Entwurf, denn das Haushaltsrecht ist das Kernrecht des […]
Ein Veranstaltungsrückblick Ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht. Der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November erinnert jedoch daran, dass viele Frauen eben genau das erleben: Gewalt. Aus diesem Anlass meine digitale Veranstaltung am 03. Dezember „Frauen schützen – Gewalt beenden: Istanbul Konvention in Sachsen“. Zusammen mit […]
