PM: Europatag

Europäische Union noch greifbarer machen Am Sonntag, den 9. Mai, wird der Europatag 2021 begangen. Dazu erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Gemeinschaft der Europäischen Union hat sich in den vergangenen Jahrzehnten deutlich weiterentwickelt. Für mich und viele andere Menschen meiner Generation […]

Doppelhaushalt 2021/22 – Gewaltschutz im Freistaat wird deutlich verbessert

Mehr Mittel für Ausstattung von Frauenschutzeinrichtungen, Barrierefreiheit und eine wissenschaftliche Studie zu geschlechtsspezifischen Gewaltformen. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/22 mit den Änderungsanträgen der Fraktionen befasst. Dabei wurden unter anderem Anträge der Koalitionsfraktionen […]

PM: Petitionsausschuss

Ein besonderes Beispiel für demokratische Teilhabe In der heutigen Plenarsitzung des Sächsischen Landtages wurde der Bericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2019 vorgestellt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zuständig für Petitionen und Obfrau des Petitionsausschusses: „Der Petitionsausschuss ist für uns BÜNDNISGRÜNE ein besonders Beispiel für […]

Meine Landtagsrede vom 04.02.21 zum Bericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2019

Am 04.02. habe ich im Plenum zum aktuellen Bericht des Petitionsausschusses aus dem Jahr 2019 gesprochen und noch einmal betont, wie wichtig diese Arbeit für unsere Demokratie ist und wir die Arbeit des Petitionsausschusses weiter verbessern können. Hier findet ihr meinen Redebeitrag im Wortlaut: https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/parlamentsarbeit/redebeitraege/7-legislatur/petitionen-hammecke-wir-sollten-darueber-reden-wie-wir-die-arbeit-des-petitionsausschusses-weiter-verbessern-koennen/

PM: Tagebau Turów

BÜNDNISGRÜNE: Illegalen Tagebau stoppen, unsere Umwelt und Städte schützen Der Sächsische Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE über den illegalen Betrieb des Tagebaus in Turów. Die Bergbaugenehmigung des Tagebaus endete offiziell am 30. April 2020 – doch bis heute wird in Turów Kohle gefördert. Dr. Daniel Gerber, energie- und […]

Überarbeitung Diensthundewesen in Sachsen

BÜNDNISGRÜNE: Ausbildung muss Tierrechte wahren Anfang Januar dieses Jahres wurde ein Video öffentlich, in dem ein Ausschnitt eines Lehrgangs für Hundeführerinnen und Hundeführer der Polizeidirektion Leipzig im Juli 2020 zu sehen ist. In dem Video wird ein Diensthund während seiner Ausbildung von seinen Diensthundeführerinnen und -führern mehrfach geschlagen. Lucie Hammecke, […]

PM: Sexarbeit in Sachsen

BÜNDNISGRÜNE: Es braucht einen Dialog zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes Hammecke: Die Situation von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern ist durch die Corona-Pandemie besonders prekär geworden, Verbotsdiskussionen tragen aber keineswegs zur Problemlösung bei Dresden. Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung unter anderem mit […]

Reform des Asyl- und Migrationspakets

Die Rechte von Schutzsuchenden und Geflüchteten sicherstellen Die EU-Kommission hat Ende September eine Reform des Asyl- und Migrationspakets vorgelegt, welche sich nun in der Abstimmung mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union befindet. Der Bundesrat der Bundesrepublik Deutschland hat dazu heute eine Stellungnahme an die EU-Kommission beschlossen. Die Stellungnahme bleibt jedoch […]

PM: 10. Jahrestag an Rutschung am Bergener See

Landtagsabgeordnete Lucie Hammecke und Staatssekretär Gerd Lippold erinnerten zum 10. Jahrestag an Rutschung am Bergener See Heute lud Lucie Hammecke zur Erinnerung an den 10. Jahrestag an die Rutschung am Bergener See zum Gespräch am Aussichtspunkt ein. Im Gespräch mit Dr. Gerd Lippold, Staatssekretär im Staatsministerium für Energie, Klima, Umwelt […]