PM: Petitionsausschuss

Ein besonderes Beispiel für demokratische Teilhabe In der heutigen Plenarsitzung des Sächsischen Landtages wurde der Bericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2019 vorgestellt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zuständig für Petitionen und Obfrau des Petitionsausschusses: „Der Petitionsausschuss ist für uns BÜNDNISGRÜNE ein besonders Beispiel für […]

Meine Landtagsrede vom 04.02.21 zum Bericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2019

Am 04.02. habe ich im Plenum zum aktuellen Bericht des Petitionsausschusses aus dem Jahr 2019 gesprochen und noch einmal betont, wie wichtig diese Arbeit für unsere Demokratie ist und wir die Arbeit des Petitionsausschusses weiter verbessern können. Hier findet ihr meinen Redebeitrag im Wortlaut: https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/parlamentsarbeit/redebeitraege/7-legislatur/petitionen-hammecke-wir-sollten-darueber-reden-wie-wir-die-arbeit-des-petitionsausschusses-weiter-verbessern-koennen/

PM: Tagebau Turów

BÜNDNISGRÜNE: Illegalen Tagebau stoppen, unsere Umwelt und Städte schützen Der Sächsische Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE über den illegalen Betrieb des Tagebaus in Turów. Die Bergbaugenehmigung des Tagebaus endete offiziell am 30. April 2020 – doch bis heute wird in Turów Kohle gefördert. Dr. Daniel Gerber, energie- und […]

Überarbeitung Diensthundewesen in Sachsen

BÜNDNISGRÜNE: Ausbildung muss Tierrechte wahren Anfang Januar dieses Jahres wurde ein Video öffentlich, in dem ein Ausschnitt eines Lehrgangs für Hundeführerinnen und Hundeführer der Polizeidirektion Leipzig im Juli 2020 zu sehen ist. In dem Video wird ein Diensthund während seiner Ausbildung von seinen Diensthundeführerinnen und -führern mehrfach geschlagen. Lucie Hammecke, […]

PM: Sexarbeit in Sachsen

BÜNDNISGRÜNE: Es braucht einen Dialog zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes Hammecke: Die Situation von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern ist durch die Corona-Pandemie besonders prekär geworden, Verbotsdiskussionen tragen aber keineswegs zur Problemlösung bei Dresden. Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung unter anderem mit […]

Reform des Asyl- und Migrationspakets

Die Rechte von Schutzsuchenden und Geflüchteten sicherstellen Die EU-Kommission hat Ende September eine Reform des Asyl- und Migrationspakets vorgelegt, welche sich nun in der Abstimmung mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union befindet. Der Bundesrat der Bundesrepublik Deutschland hat dazu heute eine Stellungnahme an die EU-Kommission beschlossen. Die Stellungnahme bleibt jedoch […]

PM: 10. Jahrestag an Rutschung am Bergener See

Landtagsabgeordnete Lucie Hammecke und Staatssekretär Gerd Lippold erinnerten zum 10. Jahrestag an Rutschung am Bergener See Heute lud Lucie Hammecke zur Erinnerung an den 10. Jahrestag an die Rutschung am Bergener See zum Gespräch am Aussichtspunkt ein. Im Gespräch mit Dr. Gerd Lippold, Staatssekretär im Staatsministerium für Energie, Klima, Umwelt […]

PM: Proteste gegen Wahlfälschung in Belarus

Demonstration in Chemnitz – „Gemeinsam mit Belarus für Frieden & Freiheit“ – am Montag 21. September 2020 Seit der umstrittenen Wahl des autokratischen Herrschers Alexander Lukaschenko finden in Belarus Massenproteste statt. Die ohnehin angespannte Situation in Belarus hat sich in den letzten Tagen weiter zugespitzt, wie die Entführung und Inhaftierung […]

PM: Sexarbeit in Corona-Krise

BÜNDNISGRÜNE plädieren für Stärkung von Beratung statt Verbotsdiskussionen Die Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus treffen viele gesellschaftliche und wirtschaftliche Bereiche. Bei verschiedenen Aktionen wie einem ‚Tag der offenen Tür‘ machen Menschen, die in der Sexarbeit tätig sind, sowie der Berufsverband sexuelle Dienstleistungen auf die besonders dramatischen Auswirkungen […]