BÜNDNISGRÜNE: Zukunftsgewandten Strafvollzug weiter stärken Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sitzung das „Gesetz zur Änderung der sächsischen Vollzugsgesetze“ (Drs 7/14270) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD dem Plenum zum Beschluss empfohlen. Lucie Hammecke, Sprecherin für Justizvollzug […]
BÜNDNISGRÜNE: Jede Frau hat das Recht auf ein gewaltfreies Leben Dresden. Morgen findet der der „Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen 2023“ statt. Dieser wird seit 1999 jährlich am 25. November als Gedenk- und Aktionstag weltweit begangen. Der Freistaat Sachsen hat in den vergangenen Jahren sein Gewaltschutz-System intensiv […]
BÜNDNISGRÜNE begrüßen Weiterentwicklungskonzept der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung Dresden. Gestern wurde das Konzept zur Weiterentwicklung der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) im sächsischen Kabinett eingebracht und zur Kenntnis genommen. Es beschreibt die zukünftige thematische Fokussierung sowie eine strukturelle Neuorientierung mit mehr Digitalisierung sowie dezentralen Angeboten. Dazu […]
BÜNDNISGRÜNE: Zukunftsgewandten Strafvollzug weiter stärken Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung hat heute Sachverständige zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Änderung der sächsischen Vollzugsgesetze“ (Drs 7/14270) angehört. Das Gesetz umfasst unter anderem die Stärkung des offenen Vollzuges, die gesetzliche Regelung der Videotelefonie sowie die ausdrückliche […]
BÜNDNISGRÜNE: Europa in Sachsen greifbar und sichtbar machen Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute mit dem 24. Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik (Drs 7/14573) befasst. Dazu erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im […]
Nach 30 Jahren endlich ein modernes Gleichstellungsgesetz für Sachsen Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute das „Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/13243) verabschiedet. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Heute ist […]
BÜNDNISGRÜNE: Gleichstellung ist ein Standortfaktor für Sachsen Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie der Ausschuss für Haushalt und Finanzen haben in ihrer heutigen Sitzung das „Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/13243) dem Sächsischen […]
Wir können uns einen Freistaat ohne ein modernes Gleichstellungsgesetz nicht leisten Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat heute Sachverständige zum „Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/13243) angehört. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion […]
Bürger*innen die Mitgestaltung unseres Landes ermöglichen Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel „Sachsen mitgestalten – Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Freistaat stärken und leben“ über die bessere Einbindung der Menschen im Freistaat debattiert. Dazu erklärt Lucie Hammecke, stellvertretende Vorsitzende der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion: „Beteiligung […]
BÜNDNISGRÜNE: Freistaat kommt endlich im 21. Jahrhundert an Dresden. Das Kabinett hat heute den Entwurf für das Sächsische Geichstellungsgesetz verabschiedet und ihn zur weiteren Beratung an den Sächsischen Landtag überwiesen. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Förderung von Frauen ist […]
