PM: 10. Jahrestag an Rutschung am Bergener See

Landtagsabgeordnete Lucie Hammecke und Staatssekretär Gerd Lippold erinnerten zum 10. Jahrestag an Rutschung am Bergener See Heute lud Lucie Hammecke zur Erinnerung an den 10. Jahrestag an die Rutschung am Bergener See zum Gespräch am Aussichtspunkt ein. Im Gespräch mit Dr. Gerd Lippold, Staatssekretär im Staatsministerium für Energie, Klima, Umwelt […]

PM: Proteste gegen Wahlfälschung in Belarus

Demonstration in Chemnitz – „Gemeinsam mit Belarus für Frieden & Freiheit“ – am Montag 21. September 2020 Seit der umstrittenen Wahl des autokratischen Herrschers Alexander Lukaschenko finden in Belarus Massenproteste statt. Die ohnehin angespannte Situation in Belarus hat sich in den letzten Tagen weiter zugespitzt, wie die Entführung und Inhaftierung […]

PM: Sexarbeit in Corona-Krise

BÜNDNISGRÜNE plädieren für Stärkung von Beratung statt Verbotsdiskussionen Die Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus treffen viele gesellschaftliche und wirtschaftliche Bereiche. Bei verschiedenen Aktionen wie einem ‚Tag der offenen Tür‘ machen Menschen, die in der Sexarbeit tätig sind, sowie der Berufsverband sexuelle Dienstleistungen auf die besonders dramatischen Auswirkungen […]

PM: Rechtsextremer Rapper in Bautzen

Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen Nachdem der rechtsextreme Rapper Chris Ares zunächst ankündigte, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bischofswerda zu errichten, scheint er jetzt einen Geschäft in der Stadt Bautzen eröffnen zu wollen. Zu den Ankündigungen äußern sich Valentin Lippmann und Lucie Hammecke, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE […]

PM: BÜNDNISGRÜNE zur Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zu einem Paritätsgesetz auf Landesebene

Dresden. Heute entschied der Thüringer Verfassungsgerichtshof abschlägig zum in der 6. Legislatur vom Thüringer Landtag verabschiedeten Paritätsgesetz. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Entscheidung macht deutlich, dass der Weg zu einer gleichberechtigten Teilhabe von Frauen in den Parlamenten ein schwieriger ist. […]

PM: Grenzöffnungen jetzt!

Offener Brief an polnische und tschechische Regierung Im Zuge der Corona-Krise haben die tschechische und polnische Regierung die Grenzen geschlossen. Sachsens Bündnisgrüne haben einen offenen Brief initiiert, in dem mit breiter Unterstützung von Politiker*innen verschiedener Parteien und Ebenen aus Deutschland, Tschechien und Polen, darunter auch Katja Meier, Sachsens Staatsministerin für […]

Pressemitteilung zum 70. Europatag

Bündnisgrüne mahnen europäische Solidarität an: „We’re in this together“ Zum morgigen 70. Europatag erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:„Am 9. Mai 2020 feiern wir den Europatag und damit 70 Jahre Schumann-Erklärung. Was als ein Plan für die Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion innerhalb […]

Bündnisgrüne kritisieren die komplette Schließung der Grenzen aus Polen und Tschechien

Mehrere EU-Mitgliedsstaaten haben im Zuge der Corona-Krise temporäre Grenzkontrollen eingeführt. Zu der Situation in Sachsen erklären Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, und Anna Cavazzini, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Europäischen Parlament: „Wir fordern die tschechische und die polnische Regierung auf, die […]

Polizei-Vorladungen an Journalisten wegen Hausfriedensbruch bei ‚Ende Gelände‘? – BÜNDNISGRÜNE: Gerade in rechtlich unklaren Situationen ist Berichterstattung wichtig

Mindestens ein Journalist, der am Samstag, den 30.11.19, aus Pödelwitz (Lkr. Leipzig) über die Demonstration ‚Ende Gelände‘ berichtete, ist in Leipzig wegen des Vorwurfs des Hausfriedensbruchs von der Polizei vorgeladen worden.Dazu erklärt die sächsische Landtagsabgeordnete Lucie Hammecke (BÜNDNISGRÜNE), die am 30.11.19 als parlamentarische Beobachterin in Pödelwitz war: „Es darf nicht […]