BÜNDNISGRÜNE: Europäischen Gedanken fördern und Europa erlebbar machen Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie der Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtages haben diese Woche den Antrag „Gesamtkonzept Europabildung im Freistaat Sachsen umsetzen“ (Drs 7/10143) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
„Rechtsstaatlichkeit und Demokratie immer zusammen zu denken!“ In den letzten Plenartagen des Jahres verständigt sich der Sächsische Landtag zum Doppelhaushalt 2023/24 und damit über die Verwendung von rund 49 Milliarden Euro. In meiner Rede bekräftige ich die Bedeutung der Arbeitsschwerpunkte des Justizministeriums, die nun seit 3 Jahren um die wichtigen […]
BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Justiz, Demokratie, Europa und Gleichstellung Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 6 (Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) debattiert und die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD mit Mehrheit beschlossen. Zu den BÜNDNISGRÜNEN […]
Ausbau des Gewaltschutzes, attraktiverer Justizvollzug und mehr Europa für junge Menschen Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/24 mit den Änderungsanträgen der Fraktionen befasst. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf zahlreiche Initiativen verständigt, […]
PRESSEMITTEILUNG: Europa in den Grenzregionen mit Leben füllen Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit dem Antrag „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit der Tschechischen Republik stärken!“ (Drs 7/10136) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS […]
Eine wichtige Säule für ein lebendiges Europa Gestern wurde im Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung in einer Anhörung unser Antrag „Gesamtkonzept Europabildung im Freistaat Sachsen umsetzen“ diskutiert. Als Sachverständige nahmen teil: Tobias Bütow, Generalsekretär des Deutsch-Französischen Jugendwerks,Dr. Regina Gellrich, Leiterin der Sächsischen Landesstelle für frühe nachbarsprachliche Bildung,Prof. […]
„Europa ist ein einzigartiges Gemeinschaftsprojekt“ Im vergangenen Landtagsplenum hat Katja Meier, unsere BÜNDNISGRÜNE Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, eine Regierungserklärung zur sächsischen Europapolitik abgegeben. In meiner Rede im Anschluss habe ich deutlich gemacht, wie essentiell die Europäische Union für uns in Europa ist, wir sie aber […]
BÜNDNISGRÜNE: Große Herausforderungen gemeinsam lösen Dresden. Zur Fachregierungserklärung „Voneinander lernen, miteinander gestalten, füreinander begeistern – Sachsen in Europa“ der sächsischen Europaministerin Katja Meier in der heutigen Plenarsitzung erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die großen Herausforderungen unserer Zeit können wir nur gemeinsam lösen. […]
Allgemeine Informationen Dieser Beitrag sammelt allgemeine Informationen und Links zur Situation in der Ukraine, der Flucht und der rechtlichen und politischen Situation bezüglich der Aufnahme in der EU, Deutschland und Sachsen. Er wird fortlaufend aktualisiert und an die Entwicklungen angepasst. Einen Beitrag mit Fokus auf die lokalen Hilfs- und Spendenangebote […]
Allgemeine Informationen Eine sich stetig aktulisierende, konkrte Bedarfsliste für Dresden findet sich hier: https://docs.google.com/document/d/1fafMeqPrvmuLRuIT70xcgAszpaBABjSZV6mLEtyTruY/edit Landeshauptstadt Dresden Die Stadt Dresden zeigt sich solidarisch mit der ukrainischen Bevölkerung und wird Betroffenen Schutz und Beistand gewähren. Die Task Force der Stadt Dresden bündelt aktuell städtische und bürgerschaftliche Kräfte in Dresden. Die Inhalte der […]
