BÜNDNISGRÜNE: Europa in Sachsen greifbar und sichtbar machen
Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute mit dem 24. Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik (Drs 7/14573) befasst.
Dazu erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
,,Wir BÜNDNISGRÜNE wollen Europa greifbarer machen, indem wir uns für mehr Beteiligungsmöglichkeiten, Kooperation und Austausch einsetzen. Die zahlreichen erfolgreichen Formate aus dem Europaministerium haben Vorbildcharakter. Hierzu gehören u.a. grenzüberschreitende Bürger*innendialoge, ein Gesamtkonzept für Europabildung, das Programm Saxorail sowie die Leipziger Rechtsstaatskonferenz. Außerdem wurden die Beziehungen und Partnerschaften mit anderen europäischen Regionen in den letzten vier Jahren konsequent gefördert und ausgebaut. Damit wird der europäische Integrationsprozess gefördert und die Sichtbarkeit Sachsens erhöht.“
Weiterhin betont Lucie Hammecke: „Der Freistaat Sachsen liegt im Herzen Europas – und Europa liegt uns am Herzen. Wir BÜNDNISGRÜNE werden uns weiter für den Ausbau der Europabildung und den Verbindungen zu unseren Nachbarländern einsetzen. Gemeinsam können wir gerade in diesen herausfordernden Zeiten mehr erreichen. Mein Dank gilt besonders der Europaministerin Katja Meier für ihren engagierten Einsatz.“