Aktuelles

  • PM: Sexarbeit in Sachsen
    BÜNDNISGRÜNE: Es braucht einen Dialog zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes Hammecke: Die Situation von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern ist durch die Corona-Pandemie besonders prekär geworden, Verbotsdiskussionen tragen aber keineswegs zur Problemlösung bei Dresden. Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung unter anderem mit […]
  • Meine Einschätzung zum Haushaltsentwurf
    Erste Erfolge in den Bereichen Gleichstellung, Justizvollzug und Tierschutz Letzte Woche hatten wir eine Sonderplenarsitzung. Der Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes wurde von der Staatsregierung eingebracht. Doch wie unsere Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin Franziska Schubert klar gemacht hat in ihrer Rede: Es ist ein Entwurf, denn das Haushaltsrecht ist das Kernrecht des […]
  • Meine Highlights aus dem letzten Landtagsplenum
    Liebe Leser*innen, kurz vor Weihnachten freue ich mich, Euch heute noch meinen Bericht zu den letzten Landtagssitzungen vom 16.12. und 17.12. präsentieren zu können. Trotz einer pandemiebedingt gekürzten Tagesordnung konnten wir im letzten Plenum einige wichtige Beschlüsse fällen. Insbesondere das Bildungsstärkungsgesetz zur Verbesserung der Qualität der Bildung in Kitas und […]
  • Diskussion „Frauen schützen, Gewalt beenden“
    Ein Veranstaltungsrückblick Ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht. Der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November erinnert jedoch daran, dass viele Frauen eben genau das erleben: Gewalt. Aus diesem Anlass meine digitale Veranstaltung am 03. Dezember „Frauen schützen – Gewalt beenden: Istanbul Konvention in Sachsen“. Zusammen mit […]
  • Digitale Veranstaltung „Fairer Handel“
    Veranstaltungsrückblick Am 19. November fand unsere digitale Veranstaltung zum Thema „Fairer Handel: Sächsische Unternehmen und Verantwortung in Lieferkette“ statt. Um vielfältige Einblicke in diese Themenbereiche gewinnen zu können, hatten wir die sächsische Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Bettina Musiolek vom Entwicklungspolitisches Netzwerk Sachsen und zwei fair wirtschaftende Unternehmen zu Gast.  Wir bedanken uns […]
  • Keine Kürzungen zulasten der Schwächsten
    Verhandlungen zum neuen Doppelhaushalt 2021/2022 Viel war in den vergangenen Wochen über die anstehenden Haushaltsverhandlungen in der Presse zu lesen, es gab große Ängste und viele viele Anfragen an mich und meine Kolleg*innen. Heute möchte ich einen ersten Zwischenbericht geben. Für uns hat Franziska Schubert, unsere BÜNDNISGRÜNE Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische […]

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