PM: Abschaffung § 219a StGB

BÜNDNISGRÜNE: Großer Erfolg der feministischen Bewegung Dresden. Nach der zweiten und dritten Lesung hat der Bundestag heute die Abschaffung des § 219a StGB beschlossen. Damit wird das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsbrüche aufgehoben. Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt: „Die Streichung des Paragrafen 219a […]

PM: Lebenslage queerer Menschen in Sachsen

BÜNDNISGRÜNE sehen deutlichen Handlungsbedarf Dresden. Katja Meier, sächsische Staatsministerin der Justiz für Demokratie, Europa und Gleichstellung, hat heute die Ergebnisse einer Studie zur Lebenslage queerer Menschen in Sachsen vorgestellt. Die Studie hat u.a. die Situation von queeren Menschen im ländlichen Raum in den Fokus genommen. Zu den Ergebnissen erklärt Lucie […]

Energie und Klimapolitik im Freistaat Sachsen – eine Halbzeitbilanz

Im Gespräch mit Dr. Gerd Lippold,  Staatssekretär, Sächsischen Ministerium für Energie, Klimaschutz,  Umwelt und Landwirtschaft WANN: Donnerstag 30. Juni 2022, 18:30 UhrWO: GRÜNER LADEN Bautzen, Regionalbüro MdL Lucie Hammecke & MdL Valentin Lippmann, Tuchmacherstraße 13, 02625 Bautzen Ende 2019 wurde der Koalitionsvertrag in Sachsen von CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD 2019 bis […]

PM: Gender Pay Gap

Diskriminierung von Frauen bei der Bezahlung endlich beenden Dresden. Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung hat heute die Ergebnisse der aktualisierten Gender Pay Gap-Studie „Geschlechtsspezifische Lohnunterschiede in Sachsen in Zeiten der Corona-Pandemie“ vorgestellt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im […]

Bericht vom Schüler*innen-Praktikum in Dresden

In den vergangenen zwei Wochen vom 09. bis zum 20. Mai hat Celine in meinem Regionalbüro in Dresden ein Schüler*innen-Praktikum absolviert. Mit diesen Praktika möchten wir Schüler*innen die Möglichkeit geben, den politischen Alltag einer Landtagsabgeordneten genauer kennenzulernen. Für ihr Interesse und ihre Unterstützung im Team möchte ich Celine noch einmal […]

PM: Anhörung EU-Richtlinie

BÜNDNISGRÜNE: Alle Frauen verdienen den gleichen Schutz vor Gewalt Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung hat in seiner heutigen 36. Sitzung Sachverständige zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ (Drs 7/9623) angehört. […]

Vom Transsexuellen- zum Selbstbestimmungsgesetz.

Queere Gleichstellungspolitik kurz erklärt. Die „Ampel-Regierung“ hat sich in ihrem Koalitionsvertrag auf ein Selbstbestimmungsgesetz verständigt, das das aktuelle Transsexuellen-Gesetz ablösen soll. Für uns BÜNDNISGRÜNE ist das ein großer Erfolg für die gesellschaftliche Modernisierung des Landes, denn damit wird die strukturelle Diskriminierung von trans Personen in Deutschland zumindest von staatlicher Seite […]