Podiumsdiskussion „Neustart Europa?“

Ein Veranstaltungsrückblick Die aktuellen Krisen, mit denen die EU derzeit konfrontiert ist, sind zahlreich. Mit dem Vereinigten Königreich hat ein ehemaliges Mitglied die EU verlassen, die Verhandlungen stocken, die Gefahr eines No-Deal Brexits steigt. Corona und die Klimakrise als weltweite Herausforderungen. Und natürlich die humanitäre Ausnahmesituation der Menschen in den […]

PM: Proteste gegen Wahlfälschung in Belarus

Demonstration in Chemnitz – „Gemeinsam mit Belarus für Frieden & Freiheit“ – am Montag 21. September 2020 Seit der umstrittenen Wahl des autokratischen Herrschers Alexander Lukaschenko finden in Belarus Massenproteste statt. Die ohnehin angespannte Situation in Belarus hat sich in den letzten Tagen weiter zugespitzt, wie die Entführung und Inhaftierung […]

EU-Grenze Mittelmeer: Verdrängtes Elend

Eine Reise zu Geflüchteten auf Lesbos Unter dem Motto „#selberhinschauen“ sind Kathleen Kuhfuß, Sprecherin für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, und Lucie Hammecke, Sprecherin für Europapolitik und Gleichstellung, am 16. August 2020 zunächst nach Athen und dann nach Lesbos gereist. Dort trafen sie […]

Antirassismus in Sachsen stärken!

#BlackLivesMatter Auch bei uns in Sachsen finden viel zu viele rassistische Vorfälle statt. Laut den aktuellen Zahlen des Antidiskriminierungsbüros Sachsens wenden sich die meisten Menschen aufgrund rassistischer Diskriminierungen an die Beratungsbüros. Leider muss man hier von einem großen Dunkelfeld ausgehen, da viele Diskriminierungserfahrungen nicht weiter verfolgt oder angezeigt werden. Vor […]

Meine Highlights aus dem letzten Landtagsplenum

Liebe Leser*innen, ich freue mich, Euch hier die Highlights der letzten Plenarsitzungen von 15.07. und 16.07. zu präsentieren. Wir haben als BÜNDNISGRÜNE einige wichtige Punkte beschlossen – u.a. die Einführung der Gemeinschaftsschule und ein Gesamtkonzept zur Bekämpfung von Rechtsextremismus. Wer sich für alle Themen, Beschlüsse und Reden der letzten Plenarsitzungen […]

PM: Sexarbeit in Corona-Krise

BÜNDNISGRÜNE plädieren für Stärkung von Beratung statt Verbotsdiskussionen Die Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus treffen viele gesellschaftliche und wirtschaftliche Bereiche. Bei verschiedenen Aktionen wie einem ‚Tag der offenen Tür‘ machen Menschen, die in der Sexarbeit tätig sind, sowie der Berufsverband sexuelle Dienstleistungen auf die besonders dramatischen Auswirkungen […]

PM: Rechtsextremer Rapper in Bautzen

Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen Nachdem der rechtsextreme Rapper Chris Ares zunächst ankündigte, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bischofswerda zu errichten, scheint er jetzt einen Geschäft in der Stadt Bautzen eröffnen zu wollen. Zu den Ankündigungen äußern sich Valentin Lippmann und Lucie Hammecke, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE […]

Landtagsrede vom 15.07.

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft muss eine Klimaratspräsidentschaft werden Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE„Die bundesdeutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 für die Gestaltung eines sozialen, gerechten und solidarischen Europas nutzen!“ (Drs 7/2680)12. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 15.07.2020, TOP 11

PM: BÜNDNISGRÜNE zur Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zu einem Paritätsgesetz auf Landesebene

Dresden. Heute entschied der Thüringer Verfassungsgerichtshof abschlägig zum in der 6. Legislatur vom Thüringer Landtag verabschiedeten Paritätsgesetz. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Entscheidung macht deutlich, dass der Weg zu einer gleichberechtigten Teilhabe von Frauen in den Parlamenten ein schwieriger ist. […]

Meine Besuche bei sächsischen Verbindungsbüros in Prag und Wrocław

Letzte Woche Mittwoch, am 01. Juli 2020, hat Deutschland die EU Ratspräsidentschaft übernommen. Die letzten Tage standen also ganz im Zeichen von Europa, auch für mich als Sprecherin für das Thema: Zunächst ging es nach Tschechien. Dort fand eine Veranstaltung unserer bündnisgrünen Europaministerin Katja Meier im tschechischen Senat statt. Während […]