PM: Gleichstellungsgesetz

BÜNDNISGRÜNE: Gleichstellung ist ein Standortfaktor für Sachsen     Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie der Ausschuss für Haushalt und Finanzen haben in ihrer heutigen Sitzung das „Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/13243) dem Sächsischen […]

PM: Anhörung Gleichstellungsgesetz

Wir können uns einen Freistaat ohne ein modernes Gleichstellungsgesetz nicht leisten Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat heute Sachverständige zum „Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/13243) angehört.  Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion […]

Aktuelle Debatte Beteiligung im Plenum

Bürger*innen die Mitgestaltung unseres Landes ermöglichen Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel „Sachsen mitgestalten – Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Freistaat stärken und leben“ über die bessere Einbindung der Menschen im Freistaat debattiert. Dazu erklärt Lucie Hammecke, stellvertretende Vorsitzende der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion:  „Beteiligung […]

PM: Sächsisches Gleichstellungsgesetz im Kabinett verabschiedet

BÜNDNISGRÜNE: Freistaat kommt endlich im 21. Jahrhundert an Dresden. Das Kabinett hat heute den Entwurf für das Sächsische Geichstellungsgesetz verabschiedet und ihn zur weiteren Beratung an den Sächsischen Landtag überwiesen. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:   „Die Förderung von Frauen ist […]

PM: Europabildung in Sachsen

BÜNDNISGRÜNE: Europäischen Gedanken fördern und Europa erlebbar machen     Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie der Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtages haben diese Woche den Antrag „Gesamtkonzept Europabildung im Freistaat Sachsen umsetzen“ (Drs 7/10143) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]

PM: Gleichstellungsgesetz

BÜNDNISGRÜNE: Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Dresden. Das sächsische Kabinett hat heute den Entwurf eines Sächsischen Gleichstellungsgesetzes zur Anhörung der Verbände freigegeben. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es wird Zeit, dass Sachsen beim Thema Gleichstellungsarbeit endlich im […]

Pressemitteilung zum Doppelhaushalt 2023/24

BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Justiz, Demokratie, Europa und Gleichstellung Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 6 (Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) debattiert und die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD mit Mehrheit beschlossen. Zu den BÜNDNISGRÜNEN […]

PM: Gewaltschutz als staatliche Verpflichtung

BÜNDNISGRÜNE zum internationalen Aktionstag: Schutz vor Gewalt ist staatliche Verpflichtung Dresden. Zum internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am morgigen Freitag erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht, der Schutz vor Gewalt unsere staatliche Verpflichtung. Dieser Verantwortung […]

PM: Doppelhaushalt 2023/24

Ausbau des Gewaltschutzes, attraktiverer Justizvollzug und mehr Europa für junge Menschen     Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/24 mit den Änderungsanträgen der Fraktionen befasst. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf zahlreiche Initiativen verständigt, […]

Anhörung zu sächsisch-tschechischer Zusammenarbeit

PRESSEMITTEILUNG: Europa in den Grenzregionen mit Leben füllen     Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit dem Antrag „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit der Tschechischen Republik stärken!“ (Drs 7/10136) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS […]