BÜNDNISGRÜNE: Europäischen Gedanken fördern und Europa erlebbar machen Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie der Ausschuss für Schule und Bildung des Sächsischen Landtages haben diese Woche den Antrag „Gesamtkonzept Europabildung im Freistaat Sachsen umsetzen“ (Drs 7/10143) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
BÜNDNISGRÜNE: Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf Dresden. Das sächsische Kabinett hat heute den Entwurf eines Sächsischen Gleichstellungsgesetzes zur Anhörung der Verbände freigegeben. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es wird Zeit, dass Sachsen beim Thema Gleichstellungsarbeit endlich im […]
BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Justiz, Demokratie, Europa und Gleichstellung Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 6 (Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) debattiert und die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD mit Mehrheit beschlossen. Zu den BÜNDNISGRÜNEN […]
BÜNDNISGRÜNE zum internationalen Aktionstag: Schutz vor Gewalt ist staatliche Verpflichtung Dresden. Zum internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am morgigen Freitag erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht, der Schutz vor Gewalt unsere staatliche Verpflichtung. Dieser Verantwortung […]
Ausbau des Gewaltschutzes, attraktiverer Justizvollzug und mehr Europa für junge Menschen Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/24 mit den Änderungsanträgen der Fraktionen befasst. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf zahlreiche Initiativen verständigt, […]
PRESSEMITTEILUNG: Europa in den Grenzregionen mit Leben füllen Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit dem Antrag „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit der Tschechischen Republik stärken!“ (Drs 7/10136) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS […]
PRESSEMITTEILUNG: Aktuelle Debatte Gleichstellung BÜNDNISGRÜNE: Die Förderung von Frauen ist ein grundgesetzlicher Auftrag Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag in einer Aktuellen Debatte mit dem Titel „In Gleichstellung investieren – die Zukunft der wirtschaftlichen Teilhabe von Frauen in Sachsen“ über die […]
PRESSEMITTEILUNG: Petitionsausschuss – BÜNDNISGRÜNE: Es braucht konstruktiven Diskurs über Ausgestaltung des Petitionswesens Der Sächsische Landtag hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Bericht des Petitionsausschusses: Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2021 (Drs 7/10800) befasst. Dazu erklärt Lucie Hammecke, Obfrau der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag im […]
Eine wichtige Säule für ein lebendiges Europa Gestern wurde im Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung in einer Anhörung unser Antrag „Gesamtkonzept Europabildung im Freistaat Sachsen umsetzen“ diskutiert. Als Sachverständige nahmen teil: Tobias Bütow, Generalsekretär des Deutsch-Französischen Jugendwerks,Dr. Regina Gellrich, Leiterin der Sächsischen Landesstelle für frühe nachbarsprachliche Bildung,Prof. […]
„Europa ist ein einzigartiges Gemeinschaftsprojekt“ Im vergangenen Landtagsplenum hat Katja Meier, unsere BÜNDNISGRÜNE Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, eine Regierungserklärung zur sächsischen Europapolitik abgegeben. In meiner Rede im Anschluss habe ich deutlich gemacht, wie essentiell die Europäische Union für uns in Europa ist, wir sie aber […]
