BÜNDNISGRÜNE: Vorgehen ist für uns absolut inakzeptabel Dresden. Gestern Nachmittag wurde ein siebenjähriger Junge nach Schulschluss in Delitzsch von der Bundespolizei abgeholt, um abgeschoben zu werden. Dazu erklärt Petra Čagalj Sejdi, Sprecherin für Asyl, Migration und Integration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Dieses Vorgehen macht […]
Zur Situation der Frauenhäuser und Hilfesysteme für gewaltbetroffene Frauen. Im Vorfeld des Tages gegen Gewalt an Frauen habe ich bei der Diskussion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dresden über „Leben ohne Gewalt – Zur Situation der Frauenhäuser und Hilfesysteme für gewaltbetroffene Frauen“ diskutieren können. Gemeinsam mit Agnes Scharnetzky (gleichstellungspolitische Sprecherin der […]
BÜNDNISGRÜNE wollen mehr Schutzplätze und ein vernetztes Hilfesystem 2022 sollen neue Standorte im Landkreis Bautzen und Görlitz sowie 2023 in Zwickau entstehen. Gerade im ländlichen Raum fehlen wohnortnahe Schutzplätze. Link zur Themenseite: „Gewaltschutz in Sachsen“ Dresden. Morgen ist der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“. Jede dritte Frau in Deutschland […]
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat im Rahmen ihrer heutigen Fraktionssitzung ihren Vorstand erweitert. Die Wahl wurde durch eine Satzungsänderung möglich. Mit der Satzungsänderung trug die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion der Möglichkeit Rechnung, eine Doppelspitze mit entsprechender Stellvertretung einsetzen zu können. Zukünftig ergänzt Lucie Hammecke den Vorstand als stellvertretende […]
Liebe Leser*innen, in meinem aktuellen Bericht zum letzten Landtagsplenum vom 18. und 19. November findet ihr die aus meiner Sicht spannendsten und wichtigsten Debatten. Dabei geht es diesmal neben einem Antrag für mehr Tierwohl in der Landwirtschaft auch um die Lehren aus der schrecklichen Mordserie des NSU, deren Selbstenttarnung sich […]
Online Veranstaltung am 4. Oktober 2021 Strukturwandel – wie kann er gelingen? Speziell in Ostsachsen ist das natürlich eine heiß diskutierte Frage, aber vor allem auch eine Frage großer politischer und gesellschaftlicher Relevanz. Deshalb lud ich Anfang Oktober spannende Gäste ein, die ihre Perspektiven auf die Frage darstellen sollten. Gemeinsam […]
Am 30.09.21 wurde im Landtagsplenum der Bericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2020. Als Mitglied im Petitionsausschusses habe ich in meiner Rede auf die besonderen Herausforderungen im Corona-Jahr auch für den Petitionsausschuss hingewiesen und auch Vorschläge für die Weiterentwicklung des Petitionswesens gemacht. Die Rede ist im Wortlaut hier nachzulesen:
Liebe Leser*innen, die politische Sommerpause ist zu Ende und das erste Plenum vom 29. und 30. September danach stand ganz im Zeichen von Ökologie, Natur- und Tierschutz. Es wurden unter anderem ein Antrag zur Umsetzung des sächsischen Auenprogramms und ein Antrag zur Verbesserung der Arbeit der Tierheime beschlossen. In einer […]
Am vergangenen Dienstag wurde in meinem Regionalbüro die Ausstellung „Niemanden alleine lassen“ mit Fotos von David Pichler vom NICA-Collective eröffnet. Die Bilder zeigen die Situation der Geflüchteten auf Lesbos und dem Camp von Moria. David hat lange vor Ort gearbeitet und die Lage fotografisch dokumentiert. Vor gut einem Jahr war […]
Dresden. Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat sich heute in einer Sachverständigenanhörung mit dem Thema Blutspende beschäftigt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Für uns BÜNDNISGRÜNE ist es selbstverständlich, dass sexuelle und geschlechtliche Vielfalt nicht diskriminiert werden darf. Das […]
