BÜNDNISGRÜNE: Voraussetzungen schaffen, dass eine selbstbestimmte Geburt selbstverständlich wird Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion unter dem Titel „Selbstbestimmte Geburt in Sachsen – bedarfsgerecht und medizinisch sicher“ über die Situation für Schwangere im Freistaat Sachsen debattiert. Markus Scholz, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im […]
BÜNDNISGRÜNE: Nur wer sich auskennt, kann sich auch einmischen Dresden. Gestern wurde das Gesamtkonzept Europabildung im sächsischen Kabinett vorgestellt. Das Konzept wird nun dem Landtag zugeleitet und dann anschließend für die Bürgerinnen und Bürger veröffentlicht. Das Konzept umfasst die vier Handlungsfelder Sprache, Kompetenz, Vernetzung sowie Begegnung und Mobilität. […]
BÜNDNISGRÜNE: Grenzregionen stärken und deutsch-tschechisches Regionalforum verstetigen Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Bedeutung der Grenzregionen und die Zukunft des deutsch-tschechischen Regionalforums diskutiert. Dazu erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: […]
BÜNDNISGRÜNE: Wir modernisieren den sächsischen Strafvollzug Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute das „Gesetz zur Änderung der sächsischen Vollzugsgesetze“ (Drs 7/14270) verabschiedet. Das Gesetz umfasst unter anderem die Stärkung des offenen Vollzuges sowie des Vollzugs in freien Formen. Dazu erklärt Lucie Hammecke, Sprecherin für Justizvollzug der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE […]
BÜNDNISGRÜNE: Zukunftsgewandten Strafvollzug weiter stärken Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung hat in seiner heutigen Sitzung das „Gesetz zur Änderung der sächsischen Vollzugsgesetze“ (Drs 7/14270) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD dem Plenum zum Beschluss empfohlen. Lucie Hammecke, Sprecherin für Justizvollzug […]
BÜNDNISGRÜNE: Jede Frau hat das Recht auf ein gewaltfreies Leben Dresden. Morgen findet der der „Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen 2023“ statt. Dieser wird seit 1999 jährlich am 25. November als Gedenk- und Aktionstag weltweit begangen. Der Freistaat Sachsen hat in den vergangenen Jahren sein Gewaltschutz-System intensiv […]
BÜNDNISGRÜNE begrüßen Weiterentwicklungskonzept der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung Dresden. Gestern wurde das Konzept zur Weiterentwicklung der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) im sächsischen Kabinett eingebracht und zur Kenntnis genommen. Es beschreibt die zukünftige thematische Fokussierung sowie eine strukturelle Neuorientierung mit mehr Digitalisierung sowie dezentralen Angeboten. Dazu […]
BÜNDNISGRÜNE: Zukunftsgewandten Strafvollzug weiter stärken Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung hat heute Sachverständige zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Gesetz zur Änderung der sächsischen Vollzugsgesetze“ (Drs 7/14270) angehört. Das Gesetz umfasst unter anderem die Stärkung des offenen Vollzuges, die gesetzliche Regelung der Videotelefonie sowie die ausdrückliche […]
BÜNDNISGRÜNE: Europa in Sachsen greifbar und sichtbar machen Dresden. Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute mit dem 24. Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik (Drs 7/14573) befasst. Dazu erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im […]
Nach 30 Jahren endlich ein modernes Gleichstellungsgesetz für Sachsen Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute das „Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/13243) verabschiedet. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Heute ist […]
