Zum gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und BÜNDNISGRÜNEN „Republik Belarus – Gewalt verurteilen, Zivilgesellschaft unterstützen“ habe ich am 22.07.21 gesprochen und deutlich gemacht, dass die Zivilgesellschaft unsere volle Solidarität und Unterstützung verdient. Hier ist mein Redebeitrag noch einmal im Wortlaut nachzulesen:
Die warmen Temperaturen und einstelligen Inzidenzen des Julis ermöglichten es uns endlich eine Veranstaltung an der frischen Luft durchzuführen. Zusammen mit Anna Cavazzini, MdEP, lud ich zur ersten Ausgabe der „Park-Gespräche“ auf dem Bonhoefferplatz im Dresdner Westen ein. Die Premiere bildete das „Europa-Picknick mit Quiz“. An diesem Nachmittag wollten wir […]
BÜNDNISGRÜNE setzen sich für europäisches Sanktionsregime ein Dresden. Der Sächsische Landtag hat heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen „Republik Belarus – Gewalt verurteilen, Zivilgesellschaft unterstützen“ (Drs 7/7090) beschlossen. Der Antrag nimmt die aktuelle Situation in Belarus in den Blick und fordert Solidarität und Maßnahmen zur Unterstützung der Zivilgesellschaft. Dazu erklärt Lucie […]
Am 23.06.21 habe ich in meinem Redebeitrag unsere BÜNDNISGRÜNE Position zum Antrag der LINKEN „Zeit zum Handeln: Endlich den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) voranbringen!“ deutlich gemacht. Hier findet ihr meinen Redebeitrag nochmal im Wortlaut:
Wir brauchen Mut zur Veränderung In der Ersten Aktuellen Debatte der 33. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages haben die Abgeordneten auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Zukunft Europas in den Fokus genommen. Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion, unterstreicht die Relevanz des Themas: „Ich bin davon überzeugt, dass wir […]
Europäische Union noch greifbarer machen Am Sonntag, den 9. Mai, wird der Europatag 2021 begangen. Dazu erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Gemeinschaft der Europäischen Union hat sich in den vergangenen Jahrzehnten deutlich weiterentwickelt. Für mich und viele andere Menschen meiner Generation […]
BÜNDNISGRÜNE: Illegalen Tagebau stoppen, unsere Umwelt und Städte schützen Der Sächsische Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE über den illegalen Betrieb des Tagebaus in Turów. Die Bergbaugenehmigung des Tagebaus endete offiziell am 30. April 2020 – doch bis heute wird in Turów Kohle gefördert. Dr. Daniel Gerber, energie- und […]
Zur aktuellen Debatte über den „Tagebau Turów“ im Landtagsplenum vom 03.02.21 habe ich über die europäische Dimension des Themas gesprochen. Aus meiner Sicht muss hier darauf geachtet werden, dass europäisches Recht eingehalten und Transparenz geschaffen wird, denn der Kohleausstief ist eine europäische Aufgabe, die wir nur gemeinsam bewältigen können. Hier […]
Veranstaltungsrückblick Am 19. November fand unsere digitale Veranstaltung zum Thema „Fairer Handel: Sächsische Unternehmen und Verantwortung in Lieferkette“ statt. Um vielfältige Einblicke in diese Themenbereiche gewinnen zu können, hatten wir die sächsische Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Bettina Musiolek vom Entwicklungspolitisches Netzwerk Sachsen und zwei fair wirtschaftende Unternehmen zu Gast. Wir bedanken uns […]
Ein Veranstaltungsrückblick Die aktuellen Krisen, mit denen die EU derzeit konfrontiert ist, sind zahlreich. Mit dem Vereinigten Königreich hat ein ehemaliges Mitglied die EU verlassen, die Verhandlungen stocken, die Gefahr eines No-Deal Brexits steigt. Corona und die Klimakrise als weltweite Herausforderungen. Und natürlich die humanitäre Ausnahmesituation der Menschen in den […]
