von Lucie Hammecke

Allgemeine Informationen

Dieser Beitrag sammelt allgemeine Informationen und Links zur Situation in der Ukraine, der Flucht und der rechtlichen und politischen Situation bezüglich der Aufnahme in der EU, Deutschland und Sachsen. Er wird fortlaufend aktualisiert und an die Entwicklungen angepasst.

Einen Beitrag mit Fokus auf die lokalen Hilfs- und Spendenangebote und -nachfrage findet sich hier: https://luciehammecke.de/ukraine-hilfe-in-dresden/

Der Sächsische Ausländerbeauftragte stellt auf seiner Website eine Übersicht über die Informationen der Landkreise und Kreisfreien Städte parat: https://sab.landtag.sachsen.de/de/service/hilfen/hilfe-fuer-ukrainer.cshtml

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hat eine Seite geschaltet um mehrsprachig über Einreise, Hilfe und Unterkünfte zu informieren: https://www.integrationsbeauftragte.de/ib-de/staatsministerin/krieg-in-der-ukraine

Das Sächsische Sozialministerium informiert auf einer Informationsplattform unter www.sms.sachsen.de/ukraine-hilfe.html zu Rechtsvorschriften, zur Gesundheitsversorgung, zur Unterbringung uvm. Zudem besteht die Möglichkeit über eine Kontaktplattform nach Angehörigen zu suchen. Die Website soll alsbald auch übersetzt werden. Zum Download bereit steht auch ein „Erstkontakt“-Flyer.

Zudem besteht seitens des Freistaates die Plattform »Hilfeleistungsportals Ukraine«. Alle Hilfsangebote können auf folgendem Portal angemeldet werden: https://mitdenken.sachsen.de/hilfe-ukraine

Situation in der Ukraine

Das Auswärtige Amt informiert:

Situation für Menschen auf der Flucht

Rechtliches

Die Innenminister*innen der EU haben am 3.3.22 die Aktivierung Richtlinie über vorübergehenden Schutz beschlossen. Das bedeutet

  • sofort Schutz und Rechte für alle in der Ukraine befindlichen Personen (nicht nur Ukrainische Staatsbürger*innen) in der gesamten EU; dazu zählen unter anderem
    • Zugang zu Wohnraum, medizinischer Versorgung und zum Arbeitsmarkt
    • Zugang zu Bildung für Kinder und Jugendliche
  • keine regulären Asylverfahren und somit keine Überlastung der nationalen Systeme, sowie solidarische Koordinierung der Kapazitäten europaweit
  • Vereinfachte Grenzkontrollen für unkomplizierten Zugang zu EU
  • weitere Informationen: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_22_1469
  • Die Richtlinie ist in § 24 AufenthaltG in deutsches Recht umgesetzt

Informationen, vor allem zur Ankunft in Sachsen, auch beim Sächsischen Flüchtlingsrat unter: https://www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/de/2022/03/04/ukraine-informationen-und-links/

Auch PROASYL informiert ausführlich über den EU-Beschluss und die Folgen: https://www.proasyl.de/news/ratsbeschluss-schneller-schutz-fuer-fluechtlinge-aus-der-ukraine/

Das BMI informiert über die Einreise mehrsprachig auf seiner Seite zu häufig gestellten Fragen: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/ministerium/ukraine-krieg/faq-ukraine-artikel.html

Verkehr/Transport

Von der Sächsischen Staatsregierung wurde ein Ukraine-Ausschuss gebildet mit Staatskanzlei, Ministerien, kommunale Spitzenverbände und Landesdirektion. Ziel ist die koordination der Hilfeleistungen.

Alle Personen, die nicht in privaten oder kirchlichen Einrichtungen unterkommen werden zunächst in der Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig (Mockau) betreut. Zusätzliche Kapazitäten wurden geschaffen bzw. befinden sich im Aufbau, darunter auch die Messe Leipzig.

Online-Hilfeleistungsportal für Ukraine-Geflüchtete

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