Im Landtagsplenum am 20.09.23 wurde endlich das neue Gleichstellungsgesetz beschlossen, dass das bisherige Frauenfördergesetz nach fast 30 Jahren ersetzt. Ich hatte die Gelegenheit dazu zu sprechen und diesen großen Erfolg in Sachen Gleichstellung noch einmal vorzustellen. Mit diesem modernen Gleichstellungsgesetz fördern wir im Freistaat Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst […]
Sachsen muss attraktiver Lebens- und Arbeitsort für alle sein Der Sächsische Landtag hat heute in seiner 68. Sitzung auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE unter dem Titel „Frauen gestalten Sachsen – Gleichstellung im Freistaat voranbringen“ über Maßnahmen zur Gleichstellung in Sachsen debattiert. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der […]
Wir müssen die Beseitigung der Entgeltlücke ganzheitlich auf allen Ebenen angehen Im vergangenen Landtagsplenum hatte ich die Gelegenheit, zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Gleiche Entlohnung für gleichwertige Arbeit: Entgeltlücke zwischen Frauen und Männern endlich schließen – Einheitliche Bewertungsstandards einführen!“ zu sprechen. Vor dem Hintergrund des Equal Pay Day unter dem […]
Teilhabe von Kindern an Bildung in Kita ist Grundlage für Bildungs- und Chancengerechtigkeit Im vergangenen Landtagsplenum fand eine Debatte zum Gesetzesentwurf: „Viertes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes“ der AfD-Fraktion statt, zu der ich Gelegenheit hatte, zu sprechen. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass wir als BÜNDNISGRÜNE für […]
„Rechtsstaatlichkeit und Demokratie immer zusammen zu denken!“ In den letzten Plenartagen des Jahres verständigt sich der Sächsische Landtag zum Doppelhaushalt 2023/24 und damit über die Verwendung von rund 49 Milliarden Euro. In meiner Rede bekräftige ich die Bedeutung der Arbeitsschwerpunkte des Justizministeriums, die nun seit 3 Jahren um die wichtigen […]
PRESSEMITTEILUNG: Aktuelle Debatte Gleichstellung BÜNDNISGRÜNE: Die Förderung von Frauen ist ein grundgesetzlicher Auftrag Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag in einer Aktuellen Debatte mit dem Titel „In Gleichstellung investieren – die Zukunft der wirtschaftlichen Teilhabe von Frauen in Sachsen“ über die […]
PRESSEMITTEILUNG: Petitionsausschuss – BÜNDNISGRÜNE: Es braucht konstruktiven Diskurs über Ausgestaltung des Petitionswesens Der Sächsische Landtag hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Bericht des Petitionsausschusses: Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2021 (Drs 7/10800) befasst. Dazu erklärt Lucie Hammecke, Obfrau der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag im […]
Im vergangenen Landtagsplenum wurde der Antrag der Koalitionsfraktionen „Alleinerziehende auf dem Arbeitsmarkt stärken – Aktionsplan vorlegen“ beschlossen – ein großer Erfolg wie ich finde, denn für fast jede fünfte Familie von Alleinerziehenden stellen Arbeitslosengeld, Sozialhilfe und ähnliche Sozialleistungen die wichtigsten Quellen für ihren Lebensunterhalt dar. Und da ca. 90 % […]
Im vergangenen Landtagsplenum fand auf Antrag der Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Debatte zum Thema „MEHR-BRAUCHT-MEHR: Bessere Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen für die in Sozial- und Erziehungsberufen in Sachsen Beschäftigten sichern!“ statt, zu der ich die Gelegenheit hatte, zu sprechen. Vor dem Hintergrund aktuell laufender Tarifverhandlungen in den Sozial- und Erziehungsberufen […]
Am 09.02. habe ich zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie gesprochen. Dabei habe ich insbesondere die unterschiedlichen Lebenssituationen der Menschen in den Blick genommen, die von den Auswirkungen der Pandemie betroffen sind. Unser Ziel muss es weiterhin sein, die Imfplücke zu schließen. „Deshalb brauchen wir jetzt: eine dauerhafte, zielgruppenspezifische Impfkampagne, […]
