PRESSEMITTEILUNG: Aktuelle Debatte Gleichstellung BÜNDNISGRÜNE: Die Förderung von Frauen ist ein grundgesetzlicher Auftrag Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag in einer Aktuellen Debatte mit dem Titel „In Gleichstellung investieren – die Zukunft der wirtschaftlichen Teilhabe von Frauen in Sachsen“ über die […]
PRESSEMITTEILUNG: Petitionsausschuss – BÜNDNISGRÜNE: Es braucht konstruktiven Diskurs über Ausgestaltung des Petitionswesens Der Sächsische Landtag hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Bericht des Petitionsausschusses: Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2021 (Drs 7/10800) befasst. Dazu erklärt Lucie Hammecke, Obfrau der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag im […]
Eine wichtige Säule für ein lebendiges Europa Gestern wurde im Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung in einer Anhörung unser Antrag „Gesamtkonzept Europabildung im Freistaat Sachsen umsetzen“ diskutiert. Als Sachverständige nahmen teil: Tobias Bütow, Generalsekretär des Deutsch-Französischen Jugendwerks,Dr. Regina Gellrich, Leiterin der Sächsischen Landesstelle für frühe nachbarsprachliche Bildung,Prof. […]
„Europa ist ein einzigartiges Gemeinschaftsprojekt“ Im vergangenen Landtagsplenum hat Katja Meier, unsere BÜNDNISGRÜNE Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, eine Regierungserklärung zur sächsischen Europapolitik abgegeben. In meiner Rede im Anschluss habe ich deutlich gemacht, wie essentiell die Europäische Union für uns in Europa ist, wir sie aber […]
BÜNDNISGRÜNE: Große Herausforderungen gemeinsam lösen Dresden. Zur Fachregierungserklärung „Voneinander lernen, miteinander gestalten, füreinander begeistern – Sachsen in Europa“ der sächsischen Europaministerin Katja Meier in der heutigen Plenarsitzung erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die großen Herausforderungen unserer Zeit können wir nur gemeinsam lösen. […]
Wichtiger Zwischenschritt zur gesellschaftlichen Modernisierung Dresden. Das Bundesfamilienministerium und das Bundesministerium der Justiz haben heute als federführende Ressorts gemeinsam die Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das geplante Selbstbestimmungsgesetz ist für uns BÜNDNISGRÜNE […]
Rassismus darf unter Bediensteten des Freistaates keinen Platz haben Dresden. Das Amtsgericht Dresden hat heute fünf suspendierte Mitarbeiter der JVA Dresden wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung im Amt zu Freiheitsstrafen auf Bewährung und in einem Fall zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Angeklagten im […]
BÜNDNISGRÜNE: Großer Erfolg der feministischen Bewegung Dresden. Nach der zweiten und dritten Lesung hat der Bundestag heute die Abschaffung des § 219a StGB beschlossen. Damit wird das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsbrüche aufgehoben. Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt: „Die Streichung des Paragrafen 219a […]
BÜNDNISGRÜNE sehen deutlichen Handlungsbedarf Dresden. Katja Meier, sächsische Staatsministerin der Justiz für Demokratie, Europa und Gleichstellung, hat heute die Ergebnisse einer Studie zur Lebenslage queerer Menschen in Sachsen vorgestellt. Die Studie hat u.a. die Situation von queeren Menschen im ländlichen Raum in den Fokus genommen. Zu den Ergebnissen erklärt Lucie […]
Diskriminierung von Frauen bei der Bezahlung endlich beenden Dresden. Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung hat heute die Ergebnisse der aktualisierten Gender Pay Gap-Studie „Geschlechtsspezifische Lohnunterschiede in Sachsen in Zeiten der Corona-Pandemie“ vorgestellt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im […]
