„Europa ist ein einzigartiges Gemeinschaftsprojekt“ Im vergangenen Landtagsplenum hat Katja Meier, unsere BÜNDNISGRÜNE Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, eine Regierungserklärung zur sächsischen Europapolitik abgegeben. In meiner Rede im Anschluss habe ich deutlich gemacht, wie essentiell die Europäische Union für uns in Europa ist, wir sie aber […]
PM: Fachregierungserklärung Europa
BÜNDNISGRÜNE: Große Herausforderungen gemeinsam lösen Dresden. Zur Fachregierungserklärung „Voneinander lernen, miteinander gestalten, füreinander begeistern – Sachsen in Europa“ der sächsischen Europaministerin Katja Meier in der heutigen Plenarsitzung erklärt Lucie Hammecke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die großen Herausforderungen unserer Zeit können wir nur gemeinsam lösen. […]
lass uns mal machen #22 – Verfassungsänderungen und Kommunalwahlen
In dieser Folge „lass uns mal machen“ sprechen die drei Abgeordneten über das große Thema Kommunalpolitik. In Sachsen und Thüringen wurde zuletzt auf Kommunalebene gewählt. In Dresden, Cottbus und Senftenberg stehen Oberbürgermeister*innenwahlen kurz bevor. Wie sind die Unterschiede zwischen den Bundesländern? Welche Chancen haben BÜDNISGRÜNE Positionen und Kandidat*innen? Außerdem berichten […]
PM: Selbstbestimmungsgesetz
Wichtiger Zwischenschritt zur gesellschaftlichen Modernisierung Dresden. Das Bundesfamilienministerium und das Bundesministerium der Justiz haben heute als federführende Ressorts gemeinsam die Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das geplante Selbstbestimmungsgesetz ist für uns BÜNDNISGRÜNE […]
PM: Urteil Misshandlung JVA Dresden
Rassismus darf unter Bediensteten des Freistaates keinen Platz haben Dresden. Das Amtsgericht Dresden hat heute fünf suspendierte Mitarbeiter der JVA Dresden wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung im Amt zu Freiheitsstrafen auf Bewährung und in einem Fall zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Angeklagten im […]
PM: Abschaffung § 219a StGB
BÜNDNISGRÜNE: Großer Erfolg der feministischen Bewegung Dresden. Nach der zweiten und dritten Lesung hat der Bundestag heute die Abschaffung des § 219a StGB beschlossen. Damit wird das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsbrüche aufgehoben. Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt: „Die Streichung des Paragrafen 219a […]
PM: Lebenslage queerer Menschen in Sachsen
BÜNDNISGRÜNE sehen deutlichen Handlungsbedarf Dresden. Katja Meier, sächsische Staatsministerin der Justiz für Demokratie, Europa und Gleichstellung, hat heute die Ergebnisse einer Studie zur Lebenslage queerer Menschen in Sachsen vorgestellt. Die Studie hat u.a. die Situation von queeren Menschen im ländlichen Raum in den Fokus genommen. Zu den Ergebnissen erklärt Lucie […]
Energie und Klimapolitik im Freistaat Sachsen – eine Halbzeitbilanz
Im Gespräch mit Dr. Gerd Lippold, Staatssekretär, Sächsischen Ministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft WANN: Donnerstag 30. Juni 2022, 18:30 UhrWO: GRÜNER LADEN Bautzen, Regionalbüro MdL Lucie Hammecke & MdL Valentin Lippmann, Tuchmacherstraße 13, 02625 Bautzen Ende 2019 wurde der Koalitionsvertrag in Sachsen von CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD 2019 bis […]
PM: Gender Pay Gap
Diskriminierung von Frauen bei der Bezahlung endlich beenden Dresden. Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung hat heute die Ergebnisse der aktualisierten Gender Pay Gap-Studie „Geschlechtsspezifische Lohnunterschiede in Sachsen in Zeiten der Corona-Pandemie“ vorgestellt. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im […]
lass uns mal machen #21 – Das 9-Euro-Ticket
Kaum ein anderes Ampelprojekt hat so viele Memes kreiert wie das seit Mittwoch gültige 9-Euro-Ticket…. Auf nach Sylt! Lucie, Laura und Ricarda sprechen über überfüllte Bahnen, das ÖPNV-Angebot auf dem Land, was das neue Angebot für die Mobilitätswende bedeutet und was sie sonst aktuell in den Landtagen beschäftigt. Wohin fahrt […]