Zur aktuellen Debatte über den „Tagebau Turów“ im Landtagsplenum vom 03.02.21 habe ich über die europäische Dimension des Themas gesprochen. Aus meiner Sicht muss hier darauf geachtet werden, dass europäisches Recht eingehalten und Transparenz geschaffen wird, denn der Kohleausstief ist eine europäische Aufgabe, die wir nur gemeinsam bewältigen können. Hier […]
Zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Füreinander Verantwortung übernehmen. Miteinander handeln.“, die sich um die aktuelle Corona-Lage und die neu beschlossenen Maßnahmen drehte, habe ich zu den Bedürfnissen besonders vulnerabler Gruppen, wie Menschen mit psychischen Erkrankungen und Suchterkrankungen, Menschen ohne Obdach, Menschen mit prekären Wohn- und Arbeitssituationen oder auch geflüchtete Menschen, gesprochen.
Der Schutz von Frauen ist eine staatliche Verpflichtung Im letzten Landtagsplenum konnten wir eine wichtige BÜNDNISGRÜNE Forderung beschließen: ein umfangreiches Maßnahmenpaket zum besseren Schutz von Frauen, Kindern und Männern vor sexualisierter und häuslicher Gewalt. „Etwa jede vierte Frau in Deutschland wird mindestens einmal in ihrem Leben Opfer körperlicher oder sexualisierter […]
Redebeitrag vom 30.09.2020 zu einer Aktuellen Stunde mit dem Thema Afrikanische Schweinepest, die sich weiter ausbreitet in Europa – und jetzt auch in Deutschland nachgewiesen wurde.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft muss eine Klimaratspräsidentschaft werden Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE„Die bundesdeutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 für die Gestaltung eines sozialen, gerechten und solidarischen Europas nutzen!“ (Drs 7/2680)12. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 15.07.2020, TOP 11
Meine zwei Redebeiträge aus der aktuellen Sitzungswoche zur aktuellen Debatte auf Initiative unserer BÜNDNISGRÜNEN Fraktion: „Nachbarschaft und Miteinander stärken – Grenzen innerhalb Europas wieder öffnen“. Der kleine Exkurs zu Beginn der zweiten Hälfte geht auf einen Redebeitrag des AfD-Abgeordneten Sebastian Wippel ein, welcher in, für AfDler, beispielhafter Unwissenheit eine CO2-Reduktion […]
Zum Internationalen Aktionstag gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interfeindlichkeit am 17.05.2020 habe ich diese Grußbotschaft für die IDAHIT-Kundgebung in Görlitz aufgenommen.
Meine erste Rede im Landtag zu einem Antrag der AfD-Fraktio, der sich an verschiedenen Punkten selbst widerspricht.
