Demonstration in Chemnitz – „Gemeinsam mit Belarus für Frieden & Freiheit“ – am Montag 21. September 2020 Seit der umstrittenen Wahl des autokratischen Herrschers Alexander Lukaschenko finden in Belarus Massenproteste statt. Die ohnehin angespannte Situation in Belarus hat sich in den letzten Tagen weiter zugespitzt, wie die Entführung und Inhaftierung […]
EU-Grenze Mittelmeer: Verdrängtes Elend
Eine Reise zu Geflüchteten auf Lesbos Unter dem Motto „#selberhinschauen“ sind Kathleen Kuhfuß, Sprecherin für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, und Lucie Hammecke, Sprecherin für Europapolitik und Gleichstellung, am 16. August 2020 zunächst nach Athen und dann nach Lesbos gereist. Dort trafen sie […]
Überleben in Moria
Vor Ort im Camp auf Lesbos Kein Ort um zu sein, kein Ort um Kinder großzuziehen und kein Ort um sich auf eine neue Zukunft vorzubereiten. Nach zwei Covid-Tests und fünf Tagen auf der Insel gehen wir am frühen Morgen zum Camp. Wir werden nicht in den eng bebauten Teil […]
Lichtblicke, Empowerment und unvorstellbares Elend
Besuch von Selbsthilfe-Projekten auf Lesbos Geflüchtete Menschen auf Lesbos leben im Camp Moria. Direkt neben dem eigentlichen Lager schließen sich weitere Siedlungen an, die als „Dschungel“ bezeichnet werden. (Nähere Infos findet Ihr auch hier: https://tschinderle-fuchs.atavist.com/wir-nennen-es-hier-dschungel-) Zudem gibt es noch weitere kleine Camps, die oft eine bessere Infrastruktur als das Hauptcamp […]
Gesundheit, Kinder und viele bürokratische Probleme in Moria
Treffen mit dem UNHCR und Ärzte ohne Grenzen Die Situation von Kindern und Jugendlichen, die als Flüchtlinge auf der Insel leben, haben uns Vertreter des UNHCR, the UN Refugee Agency und Kinderschutzorganisationen am Runden Tisch „unbegleitete Minderjährige (UMA)“ geschildert. Die Zahlen sind erschreckend: Über 4000 Kinder und Jugendliche müssen in […]
Recht auf Asyl und Rechtsberatung
Im Gespräch mit dem European Asylum Support Office und dem Round Table of Legal Issues Vor Ort zu sein und mit den Akteuren zu sprechen heißt für uns, die verschiedenen Perspektiven zu beleuchten. Die erste Station heute war das European Asylum Support Office – EASO. Die Organisation unterstützt die griechische […]
Unsere Verantwortung in der Asylfrage
Im Gespräch mit der Deutschen Botschaft in Athen Deutschland übernahm am 01. Juli 2020 die europäische Ratspräsidentschaft und damit eine große Verantwortung. (siehe: www.europarl.europa.eu/…/europ%C3%A4isch…/rolle-und-aufgaben.) Diese Position versetzt die Bundesrepublik in die Lage größeren Einfluss auf die Debatten innerhalb der Europäischen Union zu nehmen. In unserem Gespräch mit der Ständigen Vertreterin […]
Zur Situation von Geflüchteten auf Lesbos
Die humanitäre Katastrophe durch europäische Lösungen jetzt beenden Die Flüchtlingspolitik der EU Mitgliedsstaaten ist beschämend. Das neue Asyl- und Migrationspaket, in dem die Eckpunkte einer neuen gemeinsamen Europäischen Flüchtlingspolitik skizziert werden sollen, wartet seit vier Jahren auf eine Einigung. Corona hat das nicht abgestimmte System der Aufnahme und Verteilung an […]
Meine Besuche bei sächsischen Verbindungsbüros in Prag und Wrocław
Letzte Woche Mittwoch, am 01. Juli 2020, hat Deutschland die EU Ratspräsidentschaft übernommen. Die letzten Tage standen also ganz im Zeichen von Europa, auch für mich als Sprecherin für das Thema: Zunächst ging es nach Tschechien. Dort fand eine Veranstaltung unserer bündnisgrünen Europaministerin Katja Meier im tschechischen Senat statt. Während […]
Landtagsrede vom 10.06.2020
Meine zwei Redebeiträge aus der aktuellen Sitzungswoche zur aktuellen Debatte auf Initiative unserer BÜNDNISGRÜNEN Fraktion: „Nachbarschaft und Miteinander stärken – Grenzen innerhalb Europas wieder öffnen“. Der kleine Exkurs zu Beginn der zweiten Hälfte geht auf einen Redebeitrag des AfD-Abgeordneten Sebastian Wippel ein, welcher in, für AfDler, beispielhafter Unwissenheit eine CO2-Reduktion […]