BÜNDNISGRÜNE: Ausbildung muss Tierrechte wahren Anfang Januar dieses Jahres wurde ein Video öffentlich, in dem ein Ausschnitt eines Lehrgangs für Hundeführerinnen und Hundeführer der Polizeidirektion Leipzig im Juli 2020 zu sehen ist. In dem Video wird ein Diensthund während seiner Ausbildung von seinen Diensthundeführerinnen und -führern mehrfach geschlagen. Lucie Hammecke, […]
PM: Sexarbeit in Sachsen
BÜNDNISGRÜNE: Es braucht einen Dialog zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes Hammecke: Die Situation von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern ist durch die Corona-Pandemie besonders prekär geworden, Verbotsdiskussionen tragen aber keineswegs zur Problemlösung bei Dresden. Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Landtages hat sich in seiner heutigen Sitzung unter anderem mit […]
Reform des Asyl- und Migrationspakets
Die Rechte von Schutzsuchenden und Geflüchteten sicherstellen Die EU-Kommission hat Ende September eine Reform des Asyl- und Migrationspakets vorgelegt, welche sich nun in der Abstimmung mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union befindet. Der Bundesrat der Bundesrepublik Deutschland hat dazu heute eine Stellungnahme an die EU-Kommission beschlossen. Die Stellungnahme bleibt jedoch […]
PM: 10. Jahrestag an Rutschung am Bergener See
Landtagsabgeordnete Lucie Hammecke und Staatssekretär Gerd Lippold erinnerten zum 10. Jahrestag an Rutschung am Bergener See Heute lud Lucie Hammecke zur Erinnerung an den 10. Jahrestag an die Rutschung am Bergener See zum Gespräch am Aussichtspunkt ein. Im Gespräch mit Dr. Gerd Lippold, Staatssekretär im Staatsministerium für Energie, Klima, Umwelt […]
PM: Kapazitäten im Gewaltschutz ausbauen
Der Schutz von Frauen ist staatliche Verpflichtung Hammecke: Jede dritte Frau ist mindestens einmal in ihrem Leben von Gewalt betroffen – Hilfsstrukturen müssen ausgebaut werden! Dresden. In der kommenden Plenarsitzung des Sächsischen Landtages wird ein Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Verbesserung des Gewaltschutzes im Freistaat […]
PM: Proteste gegen Wahlfälschung in Belarus
Demonstration in Chemnitz – „Gemeinsam mit Belarus für Frieden & Freiheit“ – am Montag 21. September 2020 Seit der umstrittenen Wahl des autokratischen Herrschers Alexander Lukaschenko finden in Belarus Massenproteste statt. Die ohnehin angespannte Situation in Belarus hat sich in den letzten Tagen weiter zugespitzt, wie die Entführung und Inhaftierung […]
PM: Sexarbeit in Corona-Krise
BÜNDNISGRÜNE plädieren für Stärkung von Beratung statt Verbotsdiskussionen Die Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus treffen viele gesellschaftliche und wirtschaftliche Bereiche. Bei verschiedenen Aktionen wie einem ‚Tag der offenen Tür‘ machen Menschen, die in der Sexarbeit tätig sind, sowie der Berufsverband sexuelle Dienstleistungen auf die besonders dramatischen Auswirkungen […]
PM: Rechtsextremer Rapper in Bautzen
Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen Nachdem der rechtsextreme Rapper Chris Ares zunächst ankündigte, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bischofswerda zu errichten, scheint er jetzt einen Geschäft in der Stadt Bautzen eröffnen zu wollen. Zu den Ankündigungen äußern sich Valentin Lippmann und Lucie Hammecke, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE […]
PM: BÜNDNISGRÜNE zur Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zu einem Paritätsgesetz auf Landesebene
Dresden. Heute entschied der Thüringer Verfassungsgerichtshof abschlägig zum in der 6. Legislatur vom Thüringer Landtag verabschiedeten Paritätsgesetz. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Entscheidung macht deutlich, dass der Weg zu einer gleichberechtigten Teilhabe von Frauen in den Parlamenten ein schwieriger ist. […]
PM: Grenzöffnungen jetzt!
Offener Brief an polnische und tschechische Regierung Im Zuge der Corona-Krise haben die tschechische und polnische Regierung die Grenzen geschlossen. Sachsens Bündnisgrüne haben einen offenen Brief initiiert, in dem mit breiter Unterstützung von Politiker*innen verschiedener Parteien und Ebenen aus Deutschland, Tschechien und Polen, darunter auch Katja Meier, Sachsens Staatsministerin für […]